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   LSG Niedersachsen-Bremen, 28.07.2015 - L 4 KR 277/12   

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https://dejure.org/2015,102140
LSG Niedersachsen-Bremen, 28.07.2015 - L 4 KR 277/12 (https://dejure.org/2015,102140)
LSG Niedersachsen-Bremen, Entscheidung vom 28.07.2015 - L 4 KR 277/12 (https://dejure.org/2015,102140)
LSG Niedersachsen-Bremen, Entscheidung vom 28. Juli 2015 - L 4 KR 277/12 (https://dejure.org/2015,102140)
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Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (7)

  • BSG, 29.08.2012 - B 12 KR 25/10 R

    Rentenversicherung - Versicherungspflicht - Abgrenzung zwischen Beschäftigung und

    Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 28.07.2015 - L 4 KR 277/12
    Maßgeblich ist die Rechtsbeziehung so wie sie praktiziert wird und die praktizierte Beziehung so wie sie rechtlich zulässig ist (vgl hierzu insgesamt BSG, Urteil vom 29. August 2012, B 12 KR 25/10 R; BSGE 111, 257 = SozR 4-2400, § 7 Nr. 7).
  • BSG, 29.07.2015 - B 12 KR 23/13 R

    Sozialversicherungspflicht bzw -freiheit - Vertriebsleiter in einer

    Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 28.07.2015 - L 4 KR 277/12
    Dem Hilfsantrag war deshalb nicht stattzugeben (siehe zuletzt wieder: BSG, Urteile vom 29. Juli 2015, B 12 KR 23/13 R und 1/15 R - Terminsberichte unter www.bundessozialgericht.de, sowie schon BSG, Urteil vom 30.04.2013, B 12 KR 9/11 R).
  • LSG Baden-Württemberg, 23.02.2010 - L 11 KR 2460/09

    Sozialversicherungspflicht - abhängige Beschäftigung - selbständige Tätigkeit -

    Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 28.07.2015 - L 4 KR 277/12
    Der Annahme eines Beschäftigungsverhältnisses steht es grundsätzlich auch nicht entgegen, dass die Abhängigkeit in der Familie allgemein weniger stark ausgeprägt ist und deshalb das Weisungsrecht möglicherweise nur mit gewissen Einschränkungen ausgeübt wird (BSGE 34, 207, 210; BSG SozR 3-4100, § 168 Nr. 11; vgl auch LSG Baden-Württemberg, Urteil vom 23. Februar 2010, L 11 KR 2460/09, zitiert nach juris).
  • BSG, 29.06.1972 - 2 RU 81/69

    Arbeitsunfall - Gegen Arbeitsunfall Versicherter - Beschäftigter Ehegatte

    Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 28.07.2015 - L 4 KR 277/12
    Der Annahme eines Beschäftigungsverhältnisses steht es grundsätzlich auch nicht entgegen, dass die Abhängigkeit in der Familie allgemein weniger stark ausgeprägt ist und deshalb das Weisungsrecht möglicherweise nur mit gewissen Einschränkungen ausgeübt wird (BSGE 34, 207, 210; BSG SozR 3-4100, § 168 Nr. 11; vgl auch LSG Baden-Württemberg, Urteil vom 23. Februar 2010, L 11 KR 2460/09, zitiert nach juris).
  • BSG, 28.05.2008 - B 12 KR 13/07 R

    Keine Sozialversicherungspflicht eines Flugzeugführers im Flugbetrieb eines

    Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 28.07.2015 - L 4 KR 277/12
    Maßgebendes Kriterium für ein solches Risiko ist, ob eigenes Kapital oder die eigene Arbeitskraft auch mit der Gefahr des Verlustes eingesetzt wird, der Erfolg des Einsatzes der sachlichen und personellen Mittel also ungewiss ist (BSG, Urteil vom 28. Mai 2008, B 12 KR 13/07 R, zitiert nach juris).
  • BSG, 30.04.2013 - B 12 KR 19/11 R

    Sozialversicherungspflicht - mitarbeitender Familienangehöriger - Familienbetrieb

    Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 28.07.2015 - L 4 KR 277/12
    Ob jemand abhängig beschäftigt oder selbstständig tätig ist, hängt davon ab, welche Merkmale überwiegen (stRspr, vgl zum Ganzen insbesondere Urteil des BSG vom 30. April 2013, B 12 KR 19/11 R = SozR 4-2400, § 7 Nr. 21).
  • BSG, 10.05.2007 - B 7a AL 8/06 R

    Versicherungspflicht eines Geschäftsführers einer GmbH - Ehegatte als

    Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 28.07.2015 - L 4 KR 277/12
    Die Grenze zwischen einem abhängigen Beschäftigungsverhältnis mit Entgeltzahlung und einer nicht versicherungspflichtigen Mitarbeit aufgrund einer familienhaften Zusammengehörigkeit ist unter Berücksichtigung der gesamten Umstände des Einzelfalls zu ziehen (BSG, Urteil vom 10. Mai 2007, B 7a AL 8/06 R; BSG, nach juris).
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